Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 17.01.1989 - 4 S 546/87   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1989,9352
VGH Baden-Württemberg, 17.01.1989 - 4 S 546/87 (https://dejure.org/1989,9352)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 17.01.1989 - 4 S 546/87 (https://dejure.org/1989,9352)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 17. Januar 1989 - 4 S 546/87 (https://dejure.org/1989,9352)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1989,9352) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • OVG Rheinland-Pfalz, 02.10.1991 - 2 A 10038/91

    Widerspruchsbescheid; Beschwer des Widerspruchsführers; Vorverfahren; Vorliegen

    Die Vorschrift trifft hingegen keine Bestimmung darüber, wie zu verfahren ist, wenn der Unfallausgleich von Anfang an zu Unrecht gewährt worden ist, weil fälschlich angenommen worden war, die Voraussetzungen für die Gewährung eines solchen Ausgleichs seien gegeben (vgl. BVerwG, ZBR 1980, 181; VGH Bad.-Württ., RiA 1989, 215).
  • VG Göttingen, 22.03.2004 - 3 A 3231/01

    Bewilligung; Erwerbsfähigkeit; Minderung; Neubewertung; Neufeststellung;

    Sie hat den Bewilligungsbescheid vom 8.10.1987 in der Fassung des Bescheides vom 23.7.1998 - allerdings nur mit Wirkung für die Zukunft - vielmehr aufgehoben, weil sie der Ansicht war, die Voraussetzungen für die Gewährung des Unfallausgleichs hätten wohl (allerdings nicht mehr nachweisbar) schon von Anfang an (d. h. bereits ab dem 8.9.1982) nicht, zumindest aber im Juni 2001 nach Kenntnisnahme des von ihr eingeholten fachärztlichen Gutachtens der Orthopädischen Gutachtenstelle im Klinikum O. vom 9.5.2001, nicht mehr vorgelegen (vgl. zur Anwendung der allgemeinen Vorschriften über die Rücknahme rechtwidriger Verwaltungsakte im erstgenannten Fall: BVerwG, Beschluss vom 10.10.1979 - 6 B 4.79 -, ZBR 1980, 181; VGH Mannheim, Urteil vom 17.1.1989 - 4 S 546/87 - RiA 1989, 215; zur Anwendbarkeit im zweitgenannten Fall: OVG Münster; Urteil vom 11.9.1980 - 12 A 2104/78 -, juris; OVG Bremen, Urteil vom 16.2.2000 - 2 A 113/99 -, NordÖR 2001, 271).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht